Kommunalpolitik
Stellungnahme der SPD-Fraktion
Schlitz. Die jüngsten Verlautbarungen der CDU-Fraktion zur Diskussion um das ehemalige Brauereigelände in der Burgenstadt machen eine kommentierende Bemerkung notwendig. Es steht zu befürchten, dass die Mehrheitsfraktion in der Stadtverordnetenversammlung die Orientierung verloren hat.
Etatberatungen der SPD-Fraktion
Schlitz. Das letzte Wochenende nutzten die Sozialdemokraten im städtischen Parlament für eine intensive finanzpolitische Diskussion. In mühevoller Kleinarbeit wurde jede Position im „städtischen Kassenbuch“ unter die Lupe genommen. Als Orientierung diente dabei sowohl die Notwendigkeit einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung wie auch das Erfordernis einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung.
SPD nimmt Stellung zur Gebührenerhöhung in den Kindergärten
Schlitz. Die Aufregung ist groß in der aktuellen kommunalpolitischen Debatte der Burgenstadt. Nachdem bereits im Frühjahr die Hebesätze der Grundsteuern A und B um jeweils gut 60 % sowie der Satz der Gewerbesteuer um rd. 5 % angehoben wurden, werden jetzt die Eltern kräftig zur Kasse gebeten, die ihre Kinder in den Kindergärten betreuen lassen.
SPD-Fraktion fragt nach
Schlitz. Die neu entstehende Kulturhalle auf dem ehemaligen Brauereigelände sorgt nach wie vor für Gesprächsstoff. Mal ist von einem verzögerten Baufortschritt die Rede und ein andermal geht es um den schon länger andauernden Rechtstreit. Die SPD-Fraktion im städtischen Parlament bemüht sich um Aufklärung.
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